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RS Nr. 19/2024: Aktualisierung Aufsichtsrechtliche Grundlagen Personelle Unterbesetzung in Kitas

11.06.2024 LJA

An die Jugendämter in Westfalen-Lippe

Aufsichtsrechtliche Grundlagen – Personelle Unterbesetzung in betriebserlaubnispflichtigen Tageseinrichtungen für Kinder gemäß §§ 45 ff. SGB VIII – Neues Kapitel 6

Sehr geehrte Damen und Herren, die Landesjugendämter in Westfalen-Lippe und im Rheinland unterstützen durch die Aufsichtsrechtlichen Grundlagen Träger von Kindertageseinrichtungen bei der Erfüllung der gesetzlich geforderten Rahmenbedingungen.

Die Landesjugendämter haben bisher zu verschiedenen Themen Aufsichtsrechtliche Grundlagen entwickelt:

  • Umgang mit Meldungen gem. § 47 Abs. 1 Nr. 2 SGB VIII
  • Umgang mit personeller Unterbesetzung
  • Organisationale Schutzkonzepte in betriebserlaubnispflichtigen Einrichtungen für Kinder und Jugendliche nach § 45 SGB VIII
  • Aufsichtspflicht in Kindertageseinrichtungen
  • Wald- und Naturpädagogik
  • Buch- und Aktenführung

Aktuell wurde die Aufsichtsrechtliche Grundlage - Umgang mit personeller Unterbesetzung in betriebserlaubnispflichtigen Tageseinrichtungen für Kinder gemäß §§ 45 ff. SGB VIII“ - überarbeitet.

Auch bei eingeschränktem Betreuungsangebot sind bei der Belegung einer Tageseinrichtung für Kinder das Diskriminierungsverbot nach § 7 KiBiz, der Rechtsanspruch des Kindes, der Grundsatz der Chancengleichheit und der Grundsatz der Vermeidung und des Abbaus von Benachteiligung zu beachten.

In der Aufsichtsrechtlichen Grundlage - Umgang mit personeller Unterbesetzung in betriebserlaubnispflichtigen Tageseinrichtungen für Kinder gemäß §§ 45 ff. SGB VIII – ist das neue Kapitel 6 zur Verdeutlichung dieser Grundsätze eingefügt wurden.

Die Aufsichtsrechtlichen Grundlagen finden Sie unter diesem Link:
https://www.lwl-landesjugendamt.de/filer/canonical/1622195794/349686/

Für Rückfragen stehen Ihnen die bekannten Ansprechpartner:innen der Aufsicht und Beratung des LWL-Landesjugendamtes Westfalen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Der Direktor des Landschaftsverbandes Westfalen

Im Auftrag
Claudia Rauscher
Sachbereichsleitung Fachberatung Kindertagesbetreuung